SozialR · 16. Dezember 2021

Immer wieder ein heißes Eisen ist die sogenannte temporäre Bedarfsgemeinschaft. Gemeint ist damit die über einen gewissen Zeitraum schwankende Personenzahl in der Bedarfsgemeinschaft, weil beispielsweise Kinder sind wechselnd bei ihren getrennt lebenden Elternteilen aufhalten.

SozialR · 15. Dezember 2021

Am 14.12.2021 hatte das Bundessozialgericht darüber zu entscheiden, ob für während einer Weiterbildungsmaßnahme des Elternteils anfallende Verpflegungskosten der Kinder im Rahmen der Betreuung als Weiterbildungskosten vom Jobcenter zu tragen sind.

SozialR · 02. Dezember 2021

In der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Gegenwind schildere ich in einem ausführlichen Artikel die häufigsten Fehlerquellen bei der Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

SozialR · 11. Oktober 2021

Die Landeshauptstadt Kiel unterliegt erneut in zwei Eilverfahren vor dem Sozialgericht Kiel. Gegenstand der Verfahren war - neben der Frage, ob ein Anspruch auf Analogleistungen besteht - die Grundsatzfrage, nach welcher Regelbedarfsstufe sich die Leistungen der alleinerziehenden Mütter zu richten hat.

SozialR · 19. Juli 2021

Eine überraschend positive Wendung der Rechtsprechung nahm das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 24.06.2021 zum Az. B 7 AY 2/20 R vor: Der Gewährung höherer Leistungen nach einem Überprüfungsantrag steht nun nicht mehr im Wege, wenn die Hilfebedürftigkeit des Leistungsbeziehers zwischenzeitlich entfallen ist. Damit gibt das Bundessozialgericht seine bisherige Rechtsauffassung ausdrücklich auf.

SozialR · 06. Mai 2021

Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht benötigte nur 10 Tage, um den Beschluss des SG Kiel zur Frage "Rechtsbehelfsbelehrung vollständig oder nicht" zu bestätigen. Mit der Entscheidung vom 06.05.2021 zum Az L 6 AS 64/21 B ER hält das LSG an seiner im Dezember 2018 begonnenen Rechtsprechung zur Belehrung über den elektronischen Rechtsverkehr fest.

SozialR · 22. April 2021

Die Frage, wie die Rechtsbehelfsbelehrung (RBB) bei Bescheiden von Sozialleistungsträgern auszusehen hat, beschäftigt zunehmend die Sozialgericht. Zu entscheiden war nunmehr über einen Fall im Eilverfahren, bei dem das JC Kiel die bundeseinheitliche RBB genutzt hat, die offenbar von der Bundesagetur für Arbeit vorgegeben wird.

SozialR · 19. Juli 2020

In angenehmer Klarheit hat das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht in seinem aktuellen Beschluss vom 15.07.2020 gleich drei Themenkomplexe zum Asylbewerberleistungsrecht abgehandelt.

SozialR · 20. Juni 2020

Offensichtlich wehren sich nur wenige Flüchtlinge gegen Kürzungsbescheide der Asylbewerberleistungsstellen. Doch jetzt ist es gelungen, eine klare Positionierung des Schleswig-Holsteinisches Landerssozialgerichts zu bekommen:

SozialR · 23. Dezember 2019

KdU in tatsächlicher Höhe in zugewiesenem Wohnraum bis zu einer wirksamen Kostensenkung